Projekt Kommunaler Bürgerhaushalt Vlotho (Kultur, Ökologie, Ökonomie, Soziales)
Seit 2001 Beteiligung der BürgerInnen an der Aufstellung des Haushaltes
Seit dem Jahr 2001 bietet die Stadt Vlotho ihren BürgerInnen einen Bürgerhaushalt.
Der Bürgerhaushalt ist ein Verfahren zur Beteiligung der BürgerInnen an der Aufstellung des Haushaltes.
Der Begriff Haushalt wird dabei in einem modernen Sinne als eine Verbindung von Zielen mit Ressourcen verstanden. Der Bürgerhaushalt steht somit für:
- eine Beteiligung der BürgerInnen an der Entwicklung von Zielen und, darauf aufbauend,
- für die Bereitstellung erforderlicher Ressourcen.
In Vlotho wurde in den Jahren 2002 – 2005 ein Bürgerforum veranstaltet. Im Bürgerforum traten der Bürgermeister, die Ratsfraktionen und die Verwaltung mit der Bürgerschaft in Dialog. Die BürgerInnen hatten die Möglichkeit, ihre Zielvorstellungen, Anregungen und Ideen einzubringen. Im Bürgerforum des Folgejahres legten Politik und Verwaltung Rechenschaft über die Umsetzung der Bürgerideen ab.
Der Bürgerhaushalt hat sich in Vlotho als ein zeitgemäßes Verfahren der ganzheitlichen Bürgerbeteiligung etabliert. Derzeit wird an einer Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung gearbeitet. Denkbar ist, dass zukünftig eine schriftliche Befragung das Bürgerforum ersetzt.
Bürgerhaushalt motiviert die BürgerInnen
Die Stadt Vlotho möchte mit dem Bürgerhaushalt folgende Wirkungen erzielen:
- Die politischen Kräfte erhalten eine breitere Informationsgrundlage für ihre Entscheidungen. Sie haben eher den Willen und die Wünsche der BürgerInnen im Blick.
- Durch Transparenz und Beteiligung entstehen Vertrauen, Akzeptanz und Identifikation mit der Stadt.
- Der Bürgerhaushalt zeigt pragmatische Lösungswege mit neuen Finanzierungsformen auf.
- Der Bürgerhaushalt motiviert zu mehr Bürgerengagement.
Bürgerhaushalt als Fundament der BürgerInnenbeteiligung
Die Stadt Vlotho hat bis zum Projektabschluss Mitte 2004 am Modellprojekt „Kommunaler Bürgerhaushalt“ der Bertelsmann Stiftung und des Innenministeriums NRW teilgenommen.
Vlotho blickt auf drei erfolgreiche Bürgerhaushalte zurück. Gerade in Zeiten der Finanzkrise konnten mit Hilfe des Bürgerhaushalts Wege gefunden werden, die Lebensqualität mit Unterstützung der BürgerInnen nachhaltig zu erhalten.
Der Vlothoer Bürgerhaushalt bildet das Fundament für eine Kultur der Bürgerbeteiligung in unserer Stadt. Er wird sich zu einem selbstverständlichen Bestandteil des Zusammenwirkens von Bürgerschaft, Politik und Verwaltung entwickeln.
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